Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ZeitControl cardsystems GmbH
Geschäftsführer: Wolfgang Salge (Stand 07.11.2014).
1. Geltungsbereich
Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der
Firma ZeitControl cardsystems GmbH (nachfolgend ZeitControl genannt) die auf einem
Vertragsabschluss über den Webshop www.zeitcontrol.de basieren.
ZeitControl cardsystems GmbH
Geschäftsführer: Wolfgang Salge
Siedlerweg 39
32429 Minden
E-Mail: infomail@zeitcontrol.de
Telefon: +49 571 505 22-0
Fax: +49 571 505 22-99
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 162263010
Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Minden
Ein Kunde iSd. Geschäftsbedingungen kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein. Der
Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Demgegenüber ist der Kunde Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische
Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in
Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt
der Bestellung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder
diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer
Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden
mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss stehen ausschließlich die deutsche und die englische Sprache zur
Verfügung.
Die Präsentation einer Ware im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der
Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung seinerseits ein Angebot
abzugeben.
a.
Bei Onlinebestellungen des Kunden über den Webshop www.zeitcontrol.de, gibt der Kunde ein
wirksames und verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber ZeitControl
ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme
der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-
Bestätigung (Vertragsbestätigung) kommt der Vertragsschluss zustande.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt.
Nachdem der Kunde einen Artikel und die Artikelanzahl gewählt hat, kann er diesen mittels eines
Klicks der linken Maustaste auf den Button „In den Warenkorb“ in selbigen legen. Im Anschluss
kann der Kunde weitere Artikel aus dem Shop auswählen und dem Warenkorb hinzufügen oder
„Zum Warenkorb“ gehen. Über einen Klick auf den Button „Warenkorb“, kann der Kunde jederzeit
seine ausgewählten Waren einsehen und auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen sowie die
angegebene Menge durch Editierung oder Überschreibung der Angaben im dafür vorgesehenen
Eingabefeld korrigieren. Durch einen Klick mit der linken Maustaste auf ein eigens dafür
vorgesehenes Stornierungsfeld in der linken unteren Ecke der jeweiligen Ware, kann der Kunde
eine Ware aus dem Einkaufswagen entfernen.
Wenn alle gewünschten Artikel im Warenkorb liegen, kann der Kunde durch einen Klick auf den
Button „Weiter zur Bestellung“ die Bestellung fortführen. Auf der folgenden Seite kann sich der
Kunde entweder als Bestandskunde mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort mittels eines
Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Anmelden“ anmelden oder ein neues Kundenkonto
erstellen. Ferner hat der Kunde die Möglichkeit eine Bestellung ohne Registrierung vorzunehmen.
Unter der Option „Neues Kundenkonto erstellen“, welche der Kunde durch einen Klick mit der
linken Maustaste auf den Button „Neues Kundenkonto erstellen“ auswählen kann, hat der Kunde
die Möglichkeit ein Benutzerkonto zu erstellen. Hierbei muss der Kunde seinen Vornamen und
Namen, seine weiteren Daten sowie seine E-Mail-Adresse in den jeweils dafür vorgesehenen
Eingabefeldern eingeben und kann sich ein Passwort aussuchen. Seine Angaben bestätigt der
Neukunde mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Kundendaten abschicken“. Die
hierbei angegebenen Adressdaten werden auch als Rechnungsadresse hinterlegt.
Hat der Kunde die Möglichkeit der Bestellung ohne Registrierung durch einen Klick mit der linken
Maustaste auf den Button „Bestellen ohne Registrierung“ gewählt, so gibt der Kunde seine
Rechnungsadresse an. Die Bestellung setzt der Kunde mit einem Klick der linken Maustaste auf
den Button „Kundendaten abschicken“ fort.
Auf der folgenden Seite hat der Kunde die Möglichkeit durch das Setzen einer Markierung in dem
dafür vorgesehenen Eingabefeld die Rechnungsadresse als seine Lieferadresse zu wählen oder
eine neue Lieferadresse zu erstellen. Seine Bestellung setzt der Kunde mit einem Klick der linken
Maustaste auf den Button „Mit Bestellung fortfahren“ fort.
Sodann kann der Kunde durch Anklicken des jeweiligen Auswahlfeldes die von ihm gewünschte
Versandart wählen. Hierbei werden dem Kunden auch die Versandkosten mitgeteilt. In dem
Bestellvorgang kann der Kunde durch einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Mit der
Bestellung fortfahren“ fortschreiten.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsmethode (vergleiche
Ziffer 7 dieser AGB) mittels Anklickens des dafür vorgesehenen jeweiligen Auswahlfeldes
auswählen und bestätigt diese durch Anklicken des Buttons „Mit der Bestellung fortfahren“.
Auf der folgenden Seite erhält der Kunde eine Übersicht seiner ausgewählten Waren, nebst der
dafür anfallenden Kosten und der gewählten Zahlungs- und Versandart sowie seiner Liefer- und
Rechnungsadresse. Durch Anklicken der Buttons „Rechnungsadresse ändern“, „Lieferadresse
ändern“, „Versandart ändern“ oder „Zahlungsart ändern“ kann der Kunde die jeweiligen Daten
verändern. In einem dafür vorgesehenen Eingabefeld, kann der Kunde einen Kommentar zur
Bestellung abgeben. Das Kommentarfeld dient ausschließlich der Abgabe von
Verbesserungsvorschlägen und Anregungen. Ein hinterlassender Kommentar wird zu keinem
Zeitpunkt Vertragsbestandteil oder –inhalt. Ferner hat der Kunde an dieser Stelle noch die
Möglichkeit die AGB und die Widerrufsbelehrung von ZeitControl einzusehen und kann durch das
Setzen eines Hakens in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld den AGB zustimmen und die
Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nehmen. Durch ein Anklicken des Wortes „lesen“ mit der linken
Maustaste gelangt der Kunde zu den AGB und der Widerrufsbelehrung. Bis zu diesem Zeitpunkt
kann der Kunde die Bestellung ändern oder abbrechen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung
eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button im dafür vorgesehenen Bereich
des Internetbrowsers und die Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen
Unterseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Abgebrochen werden kann eine
Bestellung durch das Schließen des Browserfensters. Für den Abschluss der Bestellung gibt der
Kunde mit einem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ sein verbindliches Angebot ab.
Im Anschluss daran erhält der Kunde die Vertragsbestätigung sowie eine Mitteilung über seinen
Bestellstatus und die Bankdaten der ZeitControl. Gleichzeitig nimmt ZeitControl das Angebot des
Kunden an. Der Vertragstext wird von ZeitControl gespeichert. Die Vertragsbestätigung wird dem
Kunden auf dessen Wunsch durch ZeitControl auch wiederholt übersandt
Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte, gilt der Besteller als Auftragsgeber, soweit keine
anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Mit der Vertragsbestätigung wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung
bei ZeitControl eingegangen ist und wird auf die Lieferzeit (vergleiche Ziffer 5 dieser AGB), den
Vertragstext und alle erforderlichen Informationen zur Abwicklung des Vertrages hingewiesen.
Der Bestätigung kann der Kunde die Vertragsbestimmungen mitsamt Widerrufsbelehrung und AGB
entnehmen, sowie selbige speichern oder ausdrucken. Die zugrunde liegenden AGB sind vor und
bei Vertragsschluss unter dem Link „AGB & Widerrufsrecht“ abrufbar, sowie in wiedergabe- und
druckfähiger Form speicherbar.
b.
Bei einer Bestellung über das internationale Bestellformular, welches der Kunde mittels eines
Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Int. Bestellformular“ auswählt, gibt der Kunde ein
wirksames und verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber ZeitControl
ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme
der Bestellung nach dem Absenden des internationalen Bestellformulars mittels E-Mail. Mit dieser
E-Mail-Bestätigung (Vertragsbestätigung) kommt der Vertragsschluss zustande.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt. Nachdem der Kunde einen Artikel gewählt hat,
gelangt er mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Int. Bestellformular“ zum
selbigen.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde das internationale Bestellformular ausfüllen. Hierbei muss
der Kunde die Anzahl des gewünschten Artikels und die Versandoptionen auswählen sowie seine
Adress- und Bezahldaten angeben.
In einem dafür vorgesehenen Eingabefeld, kann der Kunde einen Kommentar zur Bestellung
abgeben. Das Kommentarfeld dient ausschließlich der Abgabe von Verbesserungsvorschlägen
und Anregungen. Ein hinterlassender Kommentar wird zu keinem Zeitpunkt Vertragsbestandteil
oder –inhalt.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Bestellung ändern oder abbrechen. Eine Änderung
(z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button im dafür
vorgesehenen Bereich des Internetbrowsers und die Editierung oder Überschreibung der Angaben
auf der jeweiligen Unterseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Abgebrochen werden
kann eine Bestellung durch das Schließen des Browserfensters. Für den Abschluss der Bestellung
gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „Submit Order“ sein verbindliches Angebot ab.
Im Anschluss daran erhält der Kunde die Vertragsbestätigung.
Mit der Vertragsbestätigung wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung
bei ZeitControl eingegangen ist und wird auf die Lieferzeit (vergleiche Ziffer 5 dieser AGB), den
Vertragstext und alle erforderlichen Informationen zur Abwicklung des Vertrages hingewiesen.
Der Bestätigung kann der Kunde die Vertragsbestimmungen mitsamt Widerrufsbelehrung und AGB
entnehmen, sowie selbige speichern oder ausdrucken. Die zugrunde liegenden AGB sind vor und
bei Vertragsschluss unter dem Link „AGB & Widerrufsrecht“ abrufbar, sowie in wiedergabe- und
druckfähiger Form speicherbar.
3. Preise und Versandkosten
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile. Die angegebenen Preise
verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten
gehen zu Lasten von ZeitControl, so dass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden
gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und Versandkosten gelten nur innerhalb der im
Webshop genannten Gebiete.
4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, im Falle nicht
richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies
gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht von ZeitControl zu vertreten ist. Für den Fall der
Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde, der Unternehmer
ist, unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung wird dem Kunden
unverzüglich zurück erstattet.
In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie
Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und
stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.
5. Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht
anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Lieferund
Leistungsbedingungen.
Die Lieferzeit der Ware ist dem jeweiligen Angebot im Webshop zu entnehmen. Die angegebene
Lieferzeit gilt ab Absenden der Bestellung (bei Vorauszahlung erst nach Anweisung des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten).
Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen
getroffen wurden, ZeitControl.
Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der dem
Kunden mitgeteilte Zeitpunkt der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht
beeinträchtigt wird, kann ZeitControl die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus
§ 320 BGB werden davon nicht berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal
berechnet.
Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im Webshop genannten Gebiete.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den
Logistikpartner, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum von ZeitControl.
7. Zahlungsbedingungen und Kaufabwicklung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), Saferpay, PayPal oder Nachnahme.
Die Nachnahmegebühren werden von ZeitControl in dem Bestellvorgang - bevor der Kunde sein
Angebot abgibt - aufgeführt.
Der Zahlungsbetrag ist bei der Zahlung per Vorkasse (Überweisung) spätestens 7 Tage nach
Vertragsbestätigung, der die Zahlungsaufstellung beiliegt, ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei ZeitControl. Im Hinblick auf den Verzug
verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt ZeitControl dem Kunden eine Bankverbindung in der
Vertragsbestätigung und stellt die Ware, getreu der in Ziffer 5 dieser AGB getroffenen Regelung,
unter der Voraussetzung des Zahlungseingangs, für den Logistikpartner bereit.
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde
Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt
eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht.
Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.
Eine Garantie wird durch die ZeitControl ausdrücklich nicht erklärt.
Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber ZeitControl
cardsystems GmbH, Siedlerweg 39, 32429 Minden, E-Mail: infomail@zeitcontrol.de, Fax: +49 571
505 22-99 vorbringen.
